Nicht nur folgsam sein

02. Oktober 2008 Was kann man für die Entwicklung der transatlantischen Beziehungen vor dem Hintergrund der vergangenen Krisenjahre erwarten? Dieser Frage gehen die Herausgeber der Studie im Vorfeld der amerikanischen Präsidentenwahlen anhand von vier zentralen Bereichen nach: Macht und Sicherheit; Wirtschaft und Handel; Ordnungs- und Rechtsvorstellungen; Werte und politische Identität. Die Grundprämisse lautet: In jedem Fall ist eine Entwicklung hin zum status quo ante, das heißt zu einer Politik der traditionellen Lastenteilung beziehungsweise der Anpassung Europas an die Vereinigten Staaten, auszuschließen. Für die Autoren steht fest, dass sich das transatlantische Verhältnis - trotz aller Anpassungsfähigkeit und Flexibilität - bereits seit Ende des Ost-West-Konflikts und nicht erst seit den Terroranschlägen und dem Irak-Krieg in einem tiefgreifenden Umbruch befindet. Beide Seiten gehen nicht nur von teilweise "unterschiedlichen Bedrohungsvorstellungen" (Henry Nau) aus, sondern konkurrieren auch um die Begründung wie Reichweite der internationalen Ordnung. Dabei setzt sich nach Meinung von William Hitchcock zumindest vordergründig zunächst diejenige Ordnungsmacht durch, die über die wirkungsmächtigeren Fähigkeiten (Machtressourcen) verfügt - in diesem Fall die Vereinigten Staaten, während Charles Kupchan Europa aus einem langfristigen Erosionsprozess und schließlich gar möglichen Bruch der Allianz als überlegenen Akteur hervorgehen sieht.

Einen Grund für die inhärente Konfliktgefahr im transatlantischen Verhältnis sehen die Autoren nicht zuletzt darin, dass sich an der amerikanischen Überzeugung, das richtige Ziel zu verfolgen (eben der Kampf gegen den Terrorismus) und notfalls auch im Alleingang zu handeln, aus Sicht des politischen Establishments in Washington auch gut drei Jahre nach dem offiziellen Kriegsende im Irak grundsätzlich nichts geändert habe. In der Tat gilt, dass in Washington zwar mittlerweile mit Nachdruck über die Methoden zur Durchsetzung von Zielen und Interessen debattiert wird. Und natürlich wird man eine Antwort auf die grundsätzliche Frage finden müssen, wie sich die Lücke zwischen den globalen Verpflichtungen der Vereinigten Staaten und der schwindenden politischen Bereitschaft, sie zu erfüllen, schließen lässt. Keiner täusche sich jedoch hinsichtlich der Grundüberzeugung im Lande, wonach der Irak und Afghanistan im Speziellen und die künftige Ordnung im "Größeren Mittleren Osten" im Allgemeinen auch künftig die zentrale sicherheits- und ordnungspolitische Aufgabe Amerikas bleibt. Das hat zum einen damit zu tun, dass auch Demokraten wissen, dass ein überstürzter Abzug vor allem eine Ermutigung für die gefährlichsten Gegner in der Region wäre, nämlich Iran und Syrien. Und das hat zum anderen etwas damit zu tun, dass mittlerweile fast drei Viertel der Amerikaner der Ansicht sind, die UN seien zur Aufrechterhaltung des dortigen wie globalen Friedens nicht in der Lage und nicht länger ein effizientes Instrument der internationalen Politik. Mit anderen Worten, Amerika wird auch künftig selektiv und unter Abwägung seiner ordnungspolitischen Ziele und Interessen über den Einsatz seiner überragenden Mittel in der Welt entscheiden. Größere Selektivität hieße dann aber für das transatlantische Verhältnis auch mehr Lastenteilung mit den Europäern, Bündnissen und internationalen Organisationen.

Eine weitverbreitete These in diesem Zusammenhang ist, dass die aus den machtpolitischen Asymmetrien resultierenden Differenzen durch die ökonomische Verflochtenheit beider Märkte kompensiert und so einen allzu starken Bruch der Allianz verhindern würden. Jens van Scherpenberg macht jedoch in seinem Beitrag deutlich, dass sich im transatlantischen Verhältnis trotz der mehr oder weniger parallelen Entwicklung moderner Industriegesellschaften insgesamt Unterschiede im jeweiligen nationalen Normenprofil herausgebildet und zu einer Verstärkung von Selbstverwirklichungstendenzen geführt haben, die beide Seiten ihre jeweils eigenen Ordnungsvorstellungen zum mehr oder weniger verbindlichen Maßstab erheben lassen.

Der größte Dissens im transatlantischen Verhältnis aber tut sich derzeit vielleicht weniger in den strukturellen Asymmetrien auf als in der Tatsache, dass die Vereinigten Staaten Menschenrechte und Demokratie gegebenenfalls auch mit Gewalt durchzusetzen bereit sind und somit die liberale Tradition nicht selten als Rechtfertigung einer Interessen- und Machtpolitik dient, die das Ziel des Schutzes der inneren Freiheit lediglich zum Zweck der Stärkung der äußeren Macht des Staates instrumentalisiert. Demgegenüber leiten Europäer aus der vielbeschworenen gemeinsamen liberalen Grundlage eher die Notwendigkeit vom Rechtsprimat und von der Kooperation auch mit Nichtdemokraten ab. Offen ausgebrochen sind diese Wertedifferenzen mit dem Irak-Krieg. Umso interessanter ist Michael Byers Einschätzung, wonach, ungeachtet solcher "vorübergehender Differenzen", die Grundregeln des Völkerrechts im Grunde unverändert Bestand hätten.

Thomas Risse resümiert vor diesem Hintergrund nüchtern, dass die Allianz zwar eine ernste Krise durchlaufe, aber durchaus Zukunft habe, vorausgesetzt, beide Seiten unterstützten einen pragmatischen Kurs, bei dem vor allem die Europäer bemüht sind, komplementär zu handeln, aber nicht in jedem Fall Washington folgen ("agree that we may disagree").

STEFAN FRÖHLICH

Jeffrey Anderson/John Ikenberry/Thomas Risse: The end of the West? Crisis and change in the Atlantic order. Cornell University Press, Ithaca 2008. 312 S., 18,99 [Euro].

Buchtitel: The end of the West?
Buchautor: Anderson, Jeffrey

Text: Frankfurter Allgemeine Zeitung, 02.10.2008, Nr. 231 / Seite 11